Immissionsschutz, Abfall- und Bodenschutzrecht

Übergeordnete Stelle: Abteilung 4

Formulare finden Sie hier…..

Immissionsschutz

Aufgaben:

• Genehmigungsverfahren, Anordnungen und Überwachung bei immissionsschutzrechtlich genehmigungspflichtigen Anlagen
• Überwachung und Anordnungen bei nicht immissionsschutzrechtlich genehmigungspflichtigen Anlagen
• Immissionsschutzfachliche Stellungnahmen bei Raumordnungs-, Planfeststellung-, Bauleitplanung- und Baugenehmigungsverfahren als Träger öffentlicher Belange
• Messungen und Anordnungen zur Ermittlung von Emissionen und Immissionen
• Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Immissionsschutzrecht
• Überwachung der Umweltradioaktivität (diskontinuierliche Messungen der Gamma-Ortsdosisleistung)

Merkblätter/Links:

• Bayerisches Verfahrenshandbuch Erneuerbare Energien (pdf), siehe auch Landesamt für Umwelt
• Checkliste für das Genehmigungsverfahren von Windenergieanlagen (WEA) und Hinweise zur Checkliste (pdf), siehe auch Landesamt für Umwelt
• Information über Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie (IE-Anlagen)
• 44. BImSchV – Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen
• Dicke Luft aus Nachbars Schornstein…. (pdf)

Mitarbeiter:

• Immissionsschutzrecht (Fragen zum Verfahren, zu Rechtsgrundlagen usw.)
• Immissionsschutztechnik (Fragen zu Lärmschutz, Luftreinhaltung usw.)

Staatliches Abfallrecht

Aufgaben:

• Überwachung der ordnungsgemäßen Entsorgung von Abfällen
• Anordnungen zur Beseitigung von Abfall- und Altfahrzeugablagerungen
• Ahndung von Ordnungswidrigkeiten
• Genehmigungen und Anzeigen für Sammler, Beförderer, Händler und Makler von Abfällen
• Anzeigen für gemeinnützige und gewerbliche Sammlungen von Abfällen
• Überwachung von Deponien und Verfüllungen nach Verfüll-Leitfaden

Merkblätter/Links:

• Verwertung, Entsorgung und Verbrennung von pflanzlichen Abfällen (pdf)
• Gebäudeabbruch – was ist beim Rückbau zu beachten? (pdf)
• Wohin mit Schrottautos? – Altfahrzeuggesetz und -verordnung (pdf)
• Brennmaterialien für Brauchtumsfeuer
• Einsatz von Tondachziegelmaterial im nicht-öffentlichen Feld- und Waldwegebau

Mitarbeiter:

• Abfallrecht

Bodenschutzrecht

Aufgaben:

• Erkundung und Sanierung von Altlasten
• Auskünfte aus dem Altlastenkataster
• Beratung im Hinblick auf den vorsorgenden Bodenschutz, z.B. bei Geländeauffüllungen im Bereich einer durchwurzelbaren Bodenschicht

Merkblätter/Links:

• Geländeauffüllungen – Anforderungen an das Einbringen von Materialien auf oder in den Boden (für konkrete Anfragen können Sie dieses Formular verwenden)

Mitarbeiter:

• Bodenschutzrecht