Immissionsschutz, Abfall- und Bodenschutzrecht
Sachgebiet 43
Übergeordnete Stelle: Abteilung 4
Formulare rund um den Immissionsschutz und das staatliche Abfallrecht finden Sie hier.....
- Information über Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie (IE-Anlagen)
- 44. BImSchV – Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen
Merkblätter zum Staatlichen Abfallrecht und zum Bodenschutz
- Verwertung, Entsorgung und Verbrennung von pflanzlichen Abfällen (pdf)
- Gebäudeabbruch - was ist beim Rückbau zu beachten? (pdf)
- Wohin mit Schrottautos? - Altfahrzeuggesetz und -verordnung (pdf)
- Brennmaterialien für Brauchtumsfeuer
- Einsatz von Tondachziegelmaterial im nicht-öffentlichen Feld- und Waldwegebau
- Gelädeauffüllungen - Anforderungen an das Einbringen von Materialien auf oder in den Boden
Merkblätter zum Immissionsschutz
Immissionsschutz
- Genehmigungverfahren, Anordnungen und Überwachung bei immissionsschutzrechtlich genehmigungspflichtigen Anlagen (auch Windkraftanlagen)
- Überwachung und Anordnungen bei nicht immissionschutzrechtlich genehmigungspflichtigen Anlagen
- Immissionsschutzfachliche Stellungnahmen bei Raumordnungs-, Planfeststellung-, Bauleitplanung- und Baugenehmigungsverfahren als Träger öffentlicher Belange
- Messungen und Anordnungen zur Ermittlung von Emissionen und Immissionen
- Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Immissionsschutzrecht
- Überwachung der Umweltradioaktivität (diskontinuierliche Messungen der Gamma-Ortsdosisleistung)
Staatliches Abfallrecht und Bodenschutzrecht
- Vollzug der Verordnungen nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz
- Anordnungen zur Beseitigung von Abfall- und Autowrackablagerungen
- Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Staatlichen Abfallrecht
- Genehmigungen für das Einsammeln und Befördern von Abfällen
- Altlastenerkundung und -sanierung
- Überwachung und Sanierung von Bauschuttdeponien
- Abfallrechtliche Stellungnahmen
- Klärschlammverordnung
- Verpackungsverordnung
- Pflanzenabfallverordnung
- Gewerbeabfallverordnung